Beigeordnete: Scharfe Kritik nach Akteneinsicht Nach Einsicht in die Akten zum Beigeordnetenverfahren für die Dezernate 2 und 4 sieht sich die SPD darin bestätigt, den Abbruch des Verfahrens durch die schwarz-grüne Mehrheit in der Ratssitzung …Weiterlesen »
SPD begrüßt Stärkung der Kurparkpflege Die SPD begrüßt die aktuelle Vorlage von Bürgermeister Dirk Wigant, einerseits die Aufgabe des Kurparkkümmerers dauerhaft fortzuführen und andererseits ab 2022 jährlich 30.000 Euro für die Pflege einzustellen. „Das ist …Weiterlesen »
EU-Gericht kippt Millionenbeihilfen für Flughafen Ein Urteil, das auch mit Blick auf die hohe Subventionierung des Flughafens in Dortmund interessant ist: Das Gericht der Europäischen Union hat die Genehmigung einer millionenschweren Beihilfe des Landes Rheinland-Pfalz …Weiterlesen »
SPD drängt auf schnellen Bau des RS1 Der Radschnellweg 1 gilt als bundesweites Modellprojekt für die Verbindung der Städte von Duisburg bis Hamm auf einer Länge von 101 Kilometern. Nach der Projektidee im Jahr 2010 sind bis …Weiterlesen »
Beiträge für Kita und OGS: Das Land muss handeln Weniger Leistung, weniger Geld – diese Rechnung geht derzeit in NRW nicht auf, wenn es um die Betreuung in Kita und OGS geht. Trotz Corona bedingter Einschränkungen müssen Eltern weiterhin …Weiterlesen »
Flughafen: Keine Planung ohne Öffentlichkeit „Durch die Möglichkeit der Plangenehmigung statt Planfeststellung soll ein Verwaltungsverfahren in den Fällen vereinfacht werden, in denen die Rechte anderer nicht beeinträchtigt sind. Davon kann ja wohl bei der Verlängerung …Weiterlesen »
Vorstand einstimmig gewählt- Sebastian Laaser an der Spitze der SPD-Fraktion Sebastian Laaser wird Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Kreisstadt Unna. Seine drei Stellvertreter sind Anke Limbacher, Klaus Tibbe und Michael Tietze. Das ist das Ergebnis einer Sitzung am Donnerstagabend. …Weiterlesen »
Quartiersentwicklung ist wichtige Aufgabe für die Zukunft! Für uns Politiker in Düsseldorf ist es wichtig, dass Gesetze nicht nur aus reiner Theorie, sondern vor allem an der Praxis orientiert entstehen sollen. Dafür haben wir die Themenreihe "Fraktion …Weiterlesen »
Abgeordneter für drei Tage Abgeordneter für drei TageJetzt bewerben für den nächsten Jugend-Landtag Vom 11. – 13. Juni 2015 ist in Düsseldorf der 7. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen geplant. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen …Weiterlesen »
Wir lassen die Kommunen nicht mit den Flüchtlingskosten allein! Hartmut Ganzke und Oliver Kaczmarek: Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort. Wir lassen die Kommunen nicht mit den Flüchtlingskosten allein. Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen …Weiterlesen »
