Neujahrsrede von Michael Hoffmann

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Michael Hoffmann
beim Neujahrsempfang der Unnaer SPD im Januar 2011
in der Erich-Göpfert-Stadthalle Unna

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich darf Sie alle, ich darf die über 450 anwesenden Gäste des SPD-Neujahrsempfanges ganz herzlich begrüßen. Da ich nicht jeden Einzelnen nennen kann, möchte ich stellvertretend begrüßen:

•den MdBOliver Kaczmarek
•die MdL
•den Bürgermeister der Kreisstadt UnnaWerner Kolter
•die Bürgermeister unserer NachbarstädteHermann Hupe
Jenz Rother
Mario Löhr
Ursula Meise
•die Fraktionsvorsitzenden unserer Nachbarstädte

Ich begrüße Persönlichkeiten des Öffentlichen Lebens:
-Kreishandwerkerschaft Hellweg-Lippe Werner Bastin
-Einzelhandelsverband Westfalen-Münsterland Thomas Schäfer
-Emschergenossenschaft und Lippeverband Jochen Stemplewski

Ich begrüße
-die vielen und zahlreichen Vertreter der unterschiedlichsten Vereine, Organisationen und Verbände,
-die Vertreter der Kirchen,
-die Vertreter der im Rat der Kreisstadt Unna vertretenden Parteien von CDU, GAL, FDP und Linke

ich begrüße
-die Schulleiterinnen und Schulleiter der Unnaer Schulen
-die Ehemaligen: Landrat, den OKD, die BM und den Stadtdirektor.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Sie sind uns alle herzlich Willkommen. Wir freuen uns, dasss Sie die Zeit für uns gefunden haben und zu unserem Neujahrsempfang gekommen sind. Nutzen Sie die Gelegenheit zum Gedankenaustausch, zum gegenseitigen Kennenlernen, zum diskutieren oder einfach zum Bierchen trinken.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

bevor ich einen Ausblick auf das Jahr 2011 gebe, möchte ich doch noch einen kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr 2010 machen.

Politisch
-politisch war für unser Land NRW von großer Bedeutung die Landtagswahlen im Mai. Die bis dahin regierende Schwarz-Blaue Landesregierung verlor ihre absolute Mehrheit und es kam zum Regierungswechsel.
Nach einigen aufregenden Wochen bildeten SPD und Grüne unter der Führung von unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eine neue Regierung – eine Minderheitenregierung, der 1 Stimme an der absoluten Mehrheit fehlt. Bisher hat sich diese Regierung wacker geschlagen und bin optimistisch, dass dieses Bündnis noch lange regieren kann.

Sportlich
-sportlich war die Fußball-Nationalmannschaft während der Fußball-WM in Südafrika die Überraschung. Wer hätte dieser Mannschaft vor der WM zugetraut, dass sie so einen tollen und erfolgreichen Fußball spielen würde und auch noch den 3. Platz erringen könnte – sensationell und klasse.
Im übrigen konnten wir Unnaer über Public-Viewing die Fußballspiele der Nationalmannschaft gemeinsam verfolgen. Auf dem Platz der Kulturen in der Lindenbrauerei wurde das „Rudelgucken“ zum tollen Gemeinschaftserlebnis und die Unnaer haben gleichzeitig einen schönen Veranstaltungsplatz mitten in der Stadt entdeckt und erobert!

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

der Doppel-Haushalt 2011/2012 ist beschlossen. In diesen beiden Jahren wird die Stadt Unna gut 270 Mio Euro ausgeben und gut 45 Mio Euro weniger einnehmen. Durch unser bewilligtes Haushaltssicherungskonzept schaffen wir es, das der Haushalt 2014 wieder ausgeglichen ist. Dann geht es in den Abbau der angesammelten Schulden – eine gigantische Aufgabe.

Aber trotzdem: dem Rat und der Verwaltung der Kreisstadt Unna ist es gelungen, finanziell und politisch handlungsfähig zu bleiben. Wir mussten als einer der wenigen Städte unserer Größe nicht ins Nothaushaltsrecht – wir müssen nicht unter Zwangsverwaltung.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Wer aufmerksam die Lokalpresse der vergangenen Wochen gelesen hat, konnte den Eindruck gewinnen, als wenn die Kreisstadt Unna ausschließlich in den Neubau und Ausbau von Sportanlagen investieren wurde – dies ist allerdings nicht der Fall. Zwar werden in den nächsten Jahren in die Sportanlagen gut 6,5 Mio Euro bereit gestellt aber die Investitionen in Unnas gute Zukunft sind viel umfassender.

Ich nenne hier die Sanierung und den Ausbau an den 19 Unnaer Schulen. Über das Konjunkturprogramm II und zusätzliche städtische Mittel wurden über 4,5 Mio Euro in die Schulen investiert, für Sport, Jugend und Kultur standen nochmals 1,8 Mio Euro zur Verfügung.

Abgerundet wird dieses Bild noch dadurch, dass für die U 3-Betreuung unserer Kinder in den vielen Kindertagesstätten für An- und Umbau nochmals fast 5 Mio Euro bereit gestellt wurden bzw. werden.

Dies sind gigantische Summen, die für frühkindliche Erziehung, für Schule, Bildung und Jugendarbeit bereit gestellt werden bzw. wurden.

Wir können selbstbewusst und stolz sagen, dass wir Unnas gute Zukunft offensiv gestalten.

Über die Schulentwicklungsplanung, über die Zukunft unserer Schulen werden wir in den nächsten Wochen und Monaten zu beraten haben. Aber auch hier sind unsere Ziele klar: wir wollen soviel wie möglich unserer guten Schullandschaft erhalten und zukunftsfähig machen.

Zu dieser Diskussion laden wir alle Interessierten – vor allem die Schulleitungen herzlich ein!

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wer so viel über Investitionen redet wird sich auch die Frage gefallen lassen müssen: Was passiert mit unseren Straßen, was passiert mit den ganzen Frostschäden – kann die Kreisstadt Unna diese wichtige Infrastruktur erhalten bzw. reparieren. Ich sage Ihnen – wir haben hierfür Vorsorge getroffen und viel viel Geld für den Straßenbau, für die Straßenerneuerung bereit gestellt.

Nach Ende der Frostperiode werden alle Straßen, da wo erforderlich repariert und instand gesetzt.
Ein Gegeneinander „kaputte Straßen hier aber eine toll beleuchtete Innenstadt“ da, wie in Anntenne Unna die Tage zu hören war, gibt es mit uns nicht!

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

uns bewegen viele Themen in diesem und in den nächsten Jahren. Ich kann nicht – ich möchte nicht alles ansprechen, denn Sie haben das Recht, sie haben das Interesse sich auch noch unterhalten zu können.
Deshalb spreche ich heute weder
-die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarstädten an,
-weder die weitere Zukunft der Landesstelle Massen,
-weder die Entwicklung von Baugebieten wie die Weberstraße,
-die Zukunft Unnas als Stadt der Arbeit, die Neuorganisation der ARGE oder wie geht es weiter mit der Werkstatt im Kreis Unna,
-die weitere Förderung der Feuerwehr und des THW,
-noch die Frage der Demographie oder der Bevölkerungsentwicklung generell.
–
Aber ein für Unna sehr zentrales Thema muss noch angesprochen werden

– die Zukunft der Kultur – die Zukunft der Kulturarbeit – die Zukunft der Kulturstadt Unna.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Kulturlandschaft in unserer Stadt wurde über mehr als 30 Jahre konsequent aufgebaut und entwickelt. Sie hat in Unna stets einen sehr hohen und zentralen Stellenwert – und dies muss so bleiben!

Wir wurden Anfang der 90iger Jahre im Rahmen eines Städtewettbewerbes im ZDF Kulturstadt der kleineren Mittelstädte Deutschlands. Wir wurden damals quasi „Deutscher Meister der Kulturstädte“ im 2. Fernsehen. Städte wie Passau, Hof und Landshut mussten sich hinter uns einordnen.

Im letzten Jahr war das Ruhrgebiet Kulturhauptstadt Europas – Unna war Kulturhauptstadt Europas. Wir haben im vergangenen Jahr so viel für Kultur geleistet, soviel Geld für Kultur ausgegeben wie noch nie in unserer Geschichte. Unna wollte zeigen was wir für kulturelle Potentiale haben und was für eine kulturelle Infrastruktur und Kulturszene in unserer Stadt vorhanden ist. Wir haben dies eindrucksvoll geschafft und Unna wurde im Konzert der großen Ruhrgebietsstädte als Kulturstadt wahrgenommen, oft bewundert und oft gelobt.

Wir haben

-mit unserem Kulturangebot,
-wir haben mit unserer kulturellen Vielfalt,
-wir haben mit den vielen Kulturschaffenden
-und einer kulturell interessierten Bevölkerung ungeheure Schätze.

Lasst uns dies erhalten – lasst uns dafür kämpfen
das Unna weiterhin eine sehr gute kulturelle Zukunft hat.
Lasst uns diese Verantwortung tragen!

Glückauf

2. Jetzt noch:
Ilona Hetmann und ihr Team aus der Kunstkneipe
haben eine Ausstellung für uns aufgebaut. Diese Ausstellung
war vorher im Landtag NRW zu sehen unter dem Titel
„Die Frau dahinter“

3. Das Buffet ist eröffnet