SPD kritisiert: Wohnungsnot hier, Leerstand dort Anfrage an den Bürgermeister zur Entwicklung des Landesstellen-Areals Seit Schließung der Landesstelle in Unna-Massen stehen Zweidrittel der Anlage mit mehr als 100 Wohnungen leer, die zum Teil saniert, zum Teil …Weiterlesen »
Haushalt: Ausrufezeichen bei Kindern und Jugendlichen Die angespannte Finanzsituation zwingt dazu, Prioritäten zu setzen. Die SPD-Fraktion im Rat der Kreisstadt Unna will bei Kindern und Jugendlichen ein deutliches Ausrufezeichen setzen. Nach den Haushaltsberatungen am Wochenende nennt …Weiterlesen »
OGS: Unna steht vor Herkulesaufgabe Ab dem Schuljahr 2026/27 haben alle Erstklässler nach Beschluss von Bund und Ländern einen Rechtsanspruch auf Übermittagsbetreuung. Um das in Unna umsetzen zu können, müssen die Weichen dafür jetzt schon …Weiterlesen »
Gut vorbereitet für den Kampf gegen Fluglärm Um bestmögliche Voraussetzungen im Kampf gegen die Ausbaubestrebungen des Dortmunder Airports zu schaffen, beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Kreisstadt Unna eine „Lärmaktionsplanung Bereich Flughafen“ auf freiwilliger Basis. Sie könnte …Weiterlesen »
Beigeordnete: Scharfe Kritik nach Akteneinsicht Nach Einsicht in die Akten zum Beigeordnetenverfahren für die Dezernate 2 und 4 sieht sich die SPD darin bestätigt, den Abbruch des Verfahrens durch die schwarz-grüne Mehrheit in der Ratssitzung …Weiterlesen »
SPD begrüßt Stärkung der Kurparkpflege Die SPD begrüßt die aktuelle Vorlage von Bürgermeister Dirk Wigant, einerseits die Aufgabe des Kurparkkümmerers dauerhaft fortzuführen und andererseits ab 2022 jährlich 30.000 Euro für die Pflege einzustellen. „Das ist …Weiterlesen »
EU-Gericht kippt Millionenbeihilfen für Flughafen Ein Urteil, das auch mit Blick auf die hohe Subventionierung des Flughafens in Dortmund interessant ist: Das Gericht der Europäischen Union hat die Genehmigung einer millionenschweren Beihilfe des Landes Rheinland-Pfalz …Weiterlesen »
SPD drängt auf schnellen Bau des RS1 Der Radschnellweg 1 gilt als bundesweites Modellprojekt für die Verbindung der Städte von Duisburg bis Hamm auf einer Länge von 101 Kilometern. Nach der Projektidee im Jahr 2010 sind bis …Weiterlesen »
Beiträge für Kita und OGS: Das Land muss handeln Weniger Leistung, weniger Geld – diese Rechnung geht derzeit in NRW nicht auf, wenn es um die Betreuung in Kita und OGS geht. Trotz Corona bedingter Einschränkungen müssen Eltern weiterhin …Weiterlesen »
Flughafen: Keine Planung ohne Öffentlichkeit „Durch die Möglichkeit der Plangenehmigung statt Planfeststellung soll ein Verwaltungsverfahren in den Fällen vereinfacht werden, in denen die Rechte anderer nicht beeinträchtigt sind. Davon kann ja wohl bei der Verlängerung …Weiterlesen »
