Vorsitzender Volker König wünscht sich eine konstruktive Zusammenarbeit

10. Januar 2016

Neujahrsempfang der Unnaer SPD – gewohnter Ort, die Erich Göpfert-Stadthalle, ungewohnte Etage, nämlich nicht im Eingangsbereich nebst Souterrain, sondern im eigens hergerichteten Theatersaal. Der war aber genauso prall gefüllt, als Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzender Volker König seine Rede hielt, nachdem er zuvor Hunderte von Händen geschüttelt und gute Wünsche zum neuen Jahr ausgesprochen hatte.

Er zeichnete in seinen Begrüßungsworten das Bild der Stadt Unna, als eine Kommune mit eigener Stadtkultur, die weltoffen und gastfreundlich ist und Menschen hat, die anpacken, wenn es darum geht, zu helfen. Bestes Beispiel: die vielen Haupt- und Ehrenamtlichen, denen es zu verdanken ist, dass ín der alten Landestelle Massen die Aufnahme von zahlreichen Flüchtlingen in den vergangenen Monaten fast reibungslos gelingen konnte. Das seien Menschen, die ihn beeindruckten, sie in Massen und vielen anderen Orten in der Republik seien im wahren Wortsinne des Bemerken wert, nicht Pegida, nicht "besorgte Bürger" und auch nicht AfD-Getöne aus dem Munde eines Herrn Höcke.

Diese Ehrenamtler seien beispielhaft für die vielen Frauen und Männer in Unna, ohne die vieles nicht mehr ginge, manches nie gegangen wäre und auch zukünftig sichergestellt werde, dass in der Stadt Dinge ermöglicht werden, die anderenorts beklatscht würden.

Volker König machte indes deutlich, dass zur Handlungsfähigkeit einer Kommune ihre finanzielle Ausstattung gehöre. Mit Blick auf den Kämmerer Unnas, Karl-Gustav Mölle rühmte er das solide Haushalten im Rathaus, lobte dabei aber auch die heimische Wirtschaft, die es durch ihre im Jahre 2015 üppig ausgefallenen Gewerbesteuerzahlungen die Gesamtbilanz so positiv hätten ausfallen lassen.

Im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit im Rat reichte er in Richtung aller Fraktionen das Angebot, im Rahmen einer "kollegialen Konkurrenz" der Stadt Bestes zu suchen. Volker König verwies darauf, dass ohnehin weit über 90 Prozent aller Entscheidungen in Rat einstimmig fielen. Was darauf schließen ließe, dass man sich in sehr vielen Dingen einig sei. Was auch keineswegs schlimm sei. So wie es ausdrücklich erlaubt ist, mal eine Stimme gegen die Mehrheit im Rat zu erheben und auch abzugeben, so sei es genauso erlaubt, einer Meinung zu sein, wenn die Argumente überzeugend waren.

Im Anschluss an Volker König skizzierte Landrat Michael Makiolla die aktuelle Situation, die stark bestimmt von der Zuwanderung durch Flüchtlinge ist. Dass es ein schlimmer Fehler vom damals verantwortlichen Minister Laschet war, die Landesstelle nicht zum Kompetenzzentrum für Migration aufzurüsten, sondern ihre Existenz einfach zu beenden, machte er nochmals deutlich. Genauso unstrittig sei, dass manche finanziellen Leistungen vom Bund und keinesfalls von den ohnehin belasteten Kommunen zu zahlen seien. Das richtete er seinen Appell an die Abgeordneten von Bund und Land, ihr Gewicht da zu Gunsten der Kommunen einzubringen.

Er erinnerte sich und erinnerte das Auditorium daran, dass in den 1990er Jahren die damalige Landesstelle ähnlich belastet gewesen sei. Damals flohen viele Menschen vor den Kriegen auf dem Balkan oder kamen aus Osteuropa. Auch damals seien Reibungsverluste an der Tagesordnung gewesen. Aber er erinnerte auch daran, dass die zum Teil wesentlich stärkeren Belastungen auch damals im Kreis und in der Stadt geschultert wurden.

Nach Reden und Informationen ging’s schnell zu allgemeinen, kommunikativen Teil über. Allerdings musste der Landrat seinen Gastgeber beim Verlassen des Rednerpultes daran erinnern, dass er noch die bereitstehenden Schnittchen und die Currywurst anpreisen müsse. Was Volker König dann auch erledigte und die Gästeschar es sich schmecken ließ.