Tempo 30 – die Diskussion fängt wieder neu an, aber mit den Betroffenen!

Stau – das ist die große Befürchtung von Verkehrsteilnehmern und dem Landesbetrieb Straßen NRW.

Keine operative Hektik: Volker König

Nachdem sich Unnas CDU schon unmissverständlich positioniert hat, dem Tempo 30 auf zentralen Straßen wie Friedrich-Ebert- oder Kamener Straße ein klares „Nicht mit uns!“ erklärte, gab sich die SPD nach ihrer Fraktionssitzung (12. März) geschmeidig. Vorsitzender Volker König: „Erstens stehen wir nach den Einlassungen des Landesbetriebs Straßen NRW vor völlig neuen Tatsachen. Die müssen wir und auch die zuständige Verwaltung erst einmal bewerten“, sagt er. Der Landesbetrieb hatte überraschend allen Vorstellungen des Verwaltung einen Riegel vorgeschoben. „Zum zweiten sehe ich uns nun aufgefordert, erst einmal mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und nicht in operative Hektik zu verfallen“, meint der SPD-Chef.

Für ihn stellen sich wie so häufig mehrere auseinander driftende Interessen. Beispielsweise sei es ein völlig berechtigter Einwand der Anwohner einer Straße wie der hochfrequentierten Friedrich-Ebert-Straße, dass der Straßenlärm eine schwere Belastung sei. „Das kann man auch auf keinen Fall mit der Empfehlung abtun, sich anderweitig zu orientieren oder dem Gedanken, dass man nicht entlang solcher Straßen seine Bleibe suchen solle“, warnt Volker König. Und dann sind da die Nutzer der Straßen, deren Interesse es ist, schnell voran zu kommen. Die Tempobegrenzungen als staugefährdendes Hindernis wahrnehmen. „Auch deren Interessenlage verlangt Verständnis“, sagt er. Allerdings nur begrenzt, denn auch heute – bei erlaubtem Tempo 50 – erreicht man auf Kamener- oder Friedrich-Ebert-Straße nicht annähernd einen Durchschnitt von 30 km/h. „Wer das schaffen will, der hält sich auch nicht an die heutige Begrenzung“, stellt Volker König fest.

Für seine Fraktion sieht er nun eine Zeit der Gespräche. Sie seien mit dem Landesbetrieb zu führen, der solche Straßen danach zu beurteilen hat, dass man auf ihnen schnellst möglich von A nach B kommen kann. Über Inhalt und Ergebnisse dieser Gespräche müssten die Anwohner ständig informiert werden. „Wir kennen ja ihre Standpunkte aus vielen vorgeschalteten Stellungnahmen, es sind Bürgerinnen und Bürger, die in Unna leben und wohnen. Sie haben das selbe Recht ihre Standpunkte zu vertreten wie Menschen, die Tempo 50 als völlig ausreichend sehen“, sagt er.