Oliver Kaczmarek gibt Bericht aus Berlin

Mitgliederversammlung der SPD Unna in der Lindenbrauerei: Die Sozialdemokraten wählten am Dienstagabend die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz zur Bundestagswahl am 21. November in Kamen. Am gleichen Tag hatte der langjährige Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek angekündigt, bei der kommenden Wahl wieder für die SPD im Wahlkreis I in Unna antreten zu wollen. „Das Engagement und Herzblut für diese Arbeit ist ungebrochen, der Vorrat an politischen Ideen für eine gute Zukunft im Kreis Unna gut gefüllt“, so Kaczmarek im Gespräch mit dem Unnaer SPD-Vorsitzenden Sebastian Laaser auf der Bühne des Kühlschiffs.

Der 54-Jährige bewirbt sich zum fünften Mal in Folge um das Bundestagsmandat für den Wahlkreis Unna I, der Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna umfasst.

Seit 2009 hat Oliver Kaczmarek diesen Wahlkreis jedes Mal direkt geholt, zuletzt mit knapp 41 Prozent der Stimmen. Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher seiner Fraktion nutzte die Mitgliederversammlung auch, um einen kleinen Bericht aus Berlin zu geben. Dabei formulierte er deutliche Kritik am Erscheinungsbild der Ampel-Regierung: „Für die SPD, da muss man nicht herumreden, ist die Lage derzeit schwierig.“ Und: „Gerade in einer Zeit, in der unter anderem Tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen, ist eine Regierung, die die richtigen Maßnahmen ergreift, besonders wichtig. Deshalb müssen wir die verbleibenden Monate bis zur Wahl nutzen für gezielte Wachstumsimpulse, den Kampf um den Erhalt von Arbeitsplätzen und Investitionen in den sozialen Zusammenhalt und Technologien der Zukunft. Die SPD muss dabei noch deutlicher zeigen, dass sie die Regierung mit ihren Konzepten anführt.“ In der anschließenden Diskussion mit den rund 60 Genossinnen und Genossen formulierte Kaczmarek noch einmal eindringlich: „Wer das Wachstum in unserem Land riskiert, der riskiert unsere Demokratie.“

Ein weiteres Thema im Fokus der Debatte: der richtige Umgang mit den Herausforderungen der Migration. Oliver Kaczmarek dazu: „Um humanitäre Flüchtlingspolitik auch in Zukunft zu garantieren und die Menschen zu schützen, die darauf angewiesen sind, müssen wir dort handeln, wo die Dinge aus der Ordnung geraten.“