Michael Hoffmann: Noch mal eine Schlappe für die Rüttgers-Regierung Anlässlich des heutigen Urteils des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs zur Verfassungsbeschwerde von 91 Kommunen gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetzder früheren CDU/FDP-Landesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion,Michael Hoffmann: Der von CDU und FDP geführten Altregierung …Weiterlesen »
Hartmut Ganzke legt sich in der letzten Wahlkampfwoche noch einmal ins Zeug Hartmut Ganzke, angesichts des Wahlausganges in Schleswig-Holstein. Dennoch gratuliert er Torsten Albig uneingeschränkt zu einem "klasse Erfolg". Die CDU verliert Prozente, die FDP bleibt zwar im Landtag, halbiert aber ihre …Weiterlesen »
Wegweisendes Klimapapier vom Rat verabschiedet Das Lob für die umfassende Arbeit des interfraktionellen Arbeitskreises Klimaschutz war groß. Vorsitzender Volker König gab es weiter an alle Mitglieder und Umweltamtleiter Dr. Schmidt. Sie alle waren beteiligt an …Weiterlesen »
Hartmut Ganzke dankt für Stärkung der Kommunen durch das Land Die Haushaltslage vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist angespannt ihre Handlungsfähigkeit durch Überschuldung oftmals bedroht. Das am Ende 2011 im Landtag beschlossene Stärkungspaktgesetz sorgt dafür, dass überschuldete Städte und Gemeinden …Weiterlesen »
Michael Hoffmann führt weiter die SPD im Rat 16 Jastimmen, 6 Neinstimmen, keine Enthaltung: Michael Hoffmann bleibt nach der Halbzeitklausur mit eindeutiger Mehrheit Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat. Jürgen Scheideler (15/4/3), Wolfgang Ahlers (15/6/1) und Helmut Tewes (15/6/1) …Weiterlesen »
Landesregierung ist kommunalfreundlich Das Thema Finanzen ist ein wichtiges Thema in der politischen Auseinandersetzung. Die SPD in Nordrhein-Westfalen setzt aus meiner Sicht auch künftig auf einen guten Dreiklang aus Zukunftsinvestitionen, Einsparungen und Einnahmeverbesserungen. …Weiterlesen »
Landtagskandidat Hartmut Ganzke schnauft noch einmal durch Hartmut Ganzke schnauft noch einmal im Kreise der Familie durch und feiert Ostern. "Mit Eiersuchen und allem Drum und Dran", sagt er. Ehefrau Jasmin und Sohn Raphael werden dafür sorgen, …Weiterlesen »
Hartmut Gankze freut sich über das Vertrauen der Südkreis-SPD Damit wird sich am 13. Mai dieses Jahres ein Unnaer um das Landtagsmandat bewerben, das wegen der frühzeitigen Neuwahlen durch den bisherigen Amtsinhaber Wolfram Kuschke frei gemacht wurde. Nach Jahrzehnten …Weiterlesen »
Einstimmige Voten für einen zukunftsweisenden Weg Bildungspolitik stand im Mittelpunkt der Anträge, die beim Stadtverbandsparteitag der SPD im Massener Bürgerhaus mit jeweils klaren Voten verabschiedet wurden. "Darin stecken auch erhebliche Arbeitsaufträge an die Ratsfraktion, die wir …Weiterlesen »
Nino Matich ist stets für die Kollegen da Das Franz-Georg "Nino" Matich seit vielen Jahrzehnten fester Bestandteil der Unnaer Politik ist, ist vielen bekannt. Das er neben diesem Ehrenamt, aber auch seit 28 Jahren Versicherte der Knappschaft-Bahn-See in …Weiterlesen »
